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Ein Ort ohne Verwaltung

Grund: Verhärtete Fronten im Gemeinderat?

Ein Ort ohne Verwaltung

Niederheimbachs Bürgermeister Ole Wysotzki tritt zurück / Grund: Verhärtete Fronten im Gemeinderat?

Von Jochen Werner in Der AZ. Vom 05.05.2021

NIEDERHEIMBACH. Ein lauterer Knall geht kaum. Niederheimbach steht ohne Ortsverwaltung da. „Das hier heute wird meine letzte Sitzung in dieser Runde sein.“ Ortsbürgermeister Ole Wysotzki kündigte zu Beginn der Präsenzsitzung des Rates der Mittelrheingemeinde am Montag seinen Rücktritt an. Nach Rücksprache mit dieser Zeitung will er kurzfristig noch weitermachen, um schnellstens mit den Fraktionsvorsitzenden einen Kandidaten zu finden, der temporär die Aufgaben eines Beigeordneten übernehmen wird. Notwendig ist das, weil vor Wysotzki bereits die Beigeordneten Friedhelm Reusch, Manfred Schmitt und Florian Wink (alle FWG) ihre Ämter zurückgegeben hatten, die Verwaltung somit nur noch aus dem Ortschef bestand.

Punkt 19.37 Uhr verkündete Wysotzki (28) seine Entscheidung. In der Begründung schloss er sich Schmitts schriftlich formulierten Worten zur Aufgabe dessen Amtes an. Der sprach von einem „tiefen Misstrauen und großen Aversionen“, von „generellen Ressentiments gegenüber der Verwaltung“ aus großen Teilen des Rates heraus, sogar von „einer großen Behinderung unserer Arbeit“. Als einzig mögliche Alternative zog Schmitt ob absolut verhärteter Fronten Neuwahlen in Betracht.

Wegen der Corona-Pandemie waren nur acht Zuhörer im Gemeindehaus zugelassen. Weitaus mehr waren interessiert, mussten aber unverrichteter Dinge den Heimweg antreten. Die Kritik an dem, was sich seit Monaten im Ort politisch abspielt, kam bei der Einwohnerfragestunde dennoch. „Der Bürger ist Niederheimbach. Und der Bürger will, dass sich hier etwas bewegt!“, stellte einer klar, und kritisierte die FFN (Freie Fraktion Niederheimbach), die sich im vergangenen Herbst aus der FWG/WNF abgespaltet und dabei fünf von sieben Ratsmandaten mitgenommen hatte. Das Fazit des erbosten Bürgers: „Dies hier ist Chaos ohne Ende!“ Und, etwas wehmütig: „Dabei hat Niederheimbach so viel Potenzial.“

Auf die Frage des Einwohners, wer aus dem am Montag noch elfköpfigen Gremium für Neuwahlen sei, gingen ganz vorsichtig einige Arme hoch. Eine Neuzusammensetzung wäre eine Lösung. Aber nicht die einzige. Zuletzt hatten sich mit der FFN-Abspaltung die Mehrheitsverhältnisse komplett gedreht. Statt einer absoluten Mehrheit stand Wysotzki zuletzt mit nur noch zwei „Getreuen“ da. Und genau diese beiden, Jens Fendel und Roswitha Hautmann, zogen unmittelbar nach dem Ortschef ebenfalls einen Schlussstrich. Woran es hakte, erklärte Fendel: „Ich habe in den letzten 20 Jahren einiges mitgemacht, aber wir haben uns immer wieder zusammengerauft.“ Nun seien Grenzen überschritten, sei sein Weg zu Ende, „denn das wird mir zu blöd!“ Hautmann bemühte mit Blick auf die Aussagen einiger Ratskollegen gar das Wort „Kasperletheater“. Fazit: Von den zur konstituierenden Sitzung im Sommer 2019 angetretenen zwölf gewählten Damen und Herren um Wysotzki und die drei Beigeordneten ist heute gerade noch die Hälfte dabei. Drei Positionen konnten zwischenzeitlich durch Nachrücker besetzt werden.

Da zwischenzeitlich Hans Henn (FFN) sein Mandat zurückgab, besteht die Gemeindevertretung ab sofort nur aus neun Mitgliedern. Die drei offenen Stellen könnten aus der 2019 von der FWG/WNF aufgestellten Liste neu besetzt werden. Auch ohne Nachrücker bliebe der Rat laut Gemeindeordnung beschlussfähig, so lange die Zahl der Mitglieder nicht unter die Hälfte der vorgeschriebenen Zahl sinkt. Eine handelnde Person an der Spitze muss zusätzlich sein.

Hat der junge Ortsbürgermeister mit seinen Erfahrungen aus den vergangenen 20 Monaten die Nase voll? Ole Wysotzki will sich die Laune nicht verderben lassen, würde im Falle von Neuwahlen noch einmal antreten. Erst einmal muss aber jemand gefunden sein, der die Amtsgeschäfte zumindest für eine Interimszeit führt. Passiert das nicht und löst sich auch der Rat nicht auf, ist die Kommunalaufsicht gefragt, muss die Verbandsgemeinde bis zu den nächsten ordentlichen Wahlen im Sommer 2024 ran. „Das alles ist in unserem Bereich absolutes Neuland“, so VG-Chaf Karl Thorn und Amtsleiter Matthias Lautz.

Und der Haushalt? Der war im März als vorläufiger Höhepunkt des Chaos’ noch mit Stimmen der FFN und der CDU krachend durchgefallen. Diesmal wurde über die viel kritisierten investiven Ausgabenposten einzeln abgestimmt, dabei sehr konträr argumentiert. Es wurde aber – wenn auch einige Male mit knapper Mehrheit und bei zahlreichen Enthaltungen – jedes Vorhaben beschlossen. Die Gemeinde hat somit wenigstens in diesem Punkt Handlungsoptionen.

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