Wappen groß neu | © Gerhard Blum

Neues aus dem Rathaus

Wie geht es weiter in Niederheimbach

Wie geht’s weiter in Niederheimbach?

Nach Rücktritt von Ortsbürgermeister Wysotzki muss Handlungsfähigkeit der Gemeinde sichergestellt werden / Gespräch am 17. Mai

(Jochen Werner; AZ vom 12.05.2021)

NIEDERHEIMBACH

Wochenlang graupelte es. Am vergangenen Montag kam nach den Blitzen der

Donnerschlag. Ortsbürgermeister Ole Wysotzki zog die Konsequenzen aus dem Geschehen der letzten Monate und der Abspaltung der "Freien Fraktion Niederheimbach" ( F F N ) aus der bestehenden FWG/WNF-Fraktion heraus. Die von dieser Seite erhobenen Vorwürfe gegenüber dem 28-Jährigen und der Verwaltung insgesamt hatten zuvor bereits zum Rücktritt aller drei Beigeordneter geführt.

Die nächste Entscheidung fiel acht Tage später, am späten Montagabend. Bis dahin hatte Wysotzki Verbandsbürgermeister Karl Thorn und den Leiter der Kommunalaufsicht im Landkreis, Michael Buch, informiert. Fazit: Am 17. Mai findet eine finale Besprechung um den weiteren Fortgang statt, um die Handlungsfähigkeit der Gemeinde sicherzustellen.

Persönlich eingeladen sind die Fraktionsvorsitzenden, die Vorsitzenden der politischen Gruppierungen sowie Kümmerer und freiwillige Aufgabenträger der Gemeinde.

Rückblick : Ein deutliches Geschmäckle bleibt beim Blick auf das Geschehen um den Haushalt für das laufende Jahr. Der war trotz eingehender Vorberatungen und einhelliger Beschlussempfehlung des Ausschusses im März im Rat krachend abgelehnt worden. Das Werk der Verwaltung fand dabei lediglich drei Befürworter, aber acht Gegner. Vor Wochenfrist kam das Zahlenwerk nochmals aufs Tableau. Nun wurde über alle geplanten nvestitionsvorhaben einzeln abgestimmt. Das schier Unbegreifliche: Ausnahmslos alle bekamen das Placet des Rates, wenn auch manche nur knapp. Ganz so, wie es sich die Verwaltung gewünscht hatte. Nur wurde die nur noch von Wysotzki repräsentiert. Und auch der hatte zum Zeitpunkt der Abstimmung über den Haushalt schon seinen Abschied verkündet.

Wie Wysotzki bemängelten auch die ob der Pandemie wenigen zugelassenen Zuhörer, dass diejenigen, die sich im März gegen den Haushalt gestellt hatten, keinerlei Gegenvorschläge gemacht hatten. Werner Straßburger (CDU) kritisierte denn auch lediglich, dass viele Informationen zurückgehalten und erst nach der März-Sitzung zur Verfügung gestellt worden seien. Christian Lenz (FFN, ehemals FWG) war mit der Kostenansetzung im doppischen Werk nicht zufrieden, wollte die beabsichtigte Park & Ride-Anlage am Bahnhof sowie die barrierefreien Bushaltestellen ins nächste Jahr verschoben wissen. Und das trotz wiederholter Aussagen von Wysotzki und Planungsfachmann Dr. Onat Eren, wonach in einem solchen Fall die für eine Baumaßnahme im laufenden Jahr zugesagten, rund 90- prozentigen Förderungen gänzlich hinfällig seien.

Drei offene Wege sah Wysotzki am Montagabend. Er könnte im Amt bleiben, bis kommissarisch ein Beigeordneter gefunden ist. Je nach Entwicklungen im Ort könnte er auch direkt hinwerfen. Dann müsste die Verbandsgemeinde einen Beauftragten stellen. Oder, Weg drei, es kommt zu Neuwahlen. Die strebt Wysotzki vorbehaltlos an, genauso wie seine FWG/WNF-Fraktion, die mit absoluter Mehrheit aus den 2019er Kommunalwahlen hervorgegangen war. Danach allerdings hatten sich fünf von sieben gewählten FWG- Vertretern zur FFN zusammengeschlossen, andere Vorstellungen entwickelt. Die beiden übrig gebliebenen FWGler hatten bei der jüngsten Sitzung ihre Mandate zur Verfügung gestellt.

Alles nur ein Pokerspiel? Ist der vom Bürger in den Wahlen im Mai 2019 bekundete Wille, gemäß den damals aufgestellten Programmen, aktuell noch gegeben? Zum Knackpunkt könnte die geplante Erweiterung des Kindergartens werden. Die wird nur dann in Teilen bis zu 90 Prozent vom Land gefördert, wenn nicht nur das Erd-, sondern auch das Dachgeschoss ausgebaut wird. Auch hier hatte Lenz angemahnt, angesichts möglicher Unklarheiten zu splitten und zu verschieben. Das Vorhaben kam mit hauchdünner Mehrheit(drei Ja-, zwei Nein-Stimmen bei zahlreichen Enthaltungen) durch. n Niederheimbach gibt es nach AZInformationen bereits Bürger, die sich für Neuwahlen des Gemeinderates und des Ortschefs starkmachen. Wysotzki und die FWG appellieren an die Moral im verbliebenen Rat, den Weg "zum Wohle des Ortes" freizumachen. Geht es nur um die Macht, um die oberste Verwaltungsposition in der Mittelrheingemeinde? "Die FFN war bisher immer nur gegen Vorhaben, die sie vor den Wahlen mitgetragen haben. Dann könnten sie selbst etwas entwickeln", sagt Wysotzki, macht glaubhaft, dass es ihm gerade im Hinblick auf die Bundesgartenschau und den Klimawandel allein um die Entwicklung des Ortes geht. Dass er sich bei Neuwahlen wieder aufstellen lassen würde, sei eine Selbstverständlichkeit.

Mehr anzeigen Weniger anzeigen