Wappen groß neu | © Gerhard Blum

Niederheimbach ist wieder handlungsfähig

Es gibt drei neue Beigeordnete

Wieder allein handlungsfähig

Niederheimbach hat drei neue Beigeordnete / Neuer Ortsbürgermeister nach Rücktritt noch nicht in Sicht

Von Jochen Werner

NIEDERHEIMBACH. Ein gesitteter Ellbogencheck statt des üblichen Handschlags. Die Mittelrheingemeinde hat nach zweiwöchiger Vakanz wieder eine Verwaltung mit drei Beigeordneten und ist seit 18.43 Uhr am vergangenen Montag wieder allein handlungsfähig. Einen neuen Ortsbürgermeister nach dem Rücktritt von Ole Wysotzki (diese Zeitung berichtete mehrfach) noch nicht. Sollte sich jemand finden, das Amt übernehmen zu wollen, könnten die Bürger am Tag der Bundestagswahl, am 26. September, über ihn oder sie abstimmen.

Sven Janiska, Frank Kieslich und Werner Straßburger sind die einstimmig und ohne Enthaltungen gewählten neuen Beigeordneten Niederheimbachs und damit Nachfolger von Friedhelm Reusch, Manfred Schmitt und Florian Wink, die ihre Ämter in den vergangenen Monaten niedergelegt hatten. Für Janiska, 52, der bei der Urwahl zum Bürgermeister 2019 als SPD-Kandidat ins Rennen gegangen war, und Kieslich ist die Arbeit in Gemeinderat wie in Verwaltung neu. Straßburger ist seit Jahren CDU-Fraktionssprecher. Dass das neue Dreigestirn in der Ortsführung Zeit braucht, ist allen Ratsmitgliedern ebenso bewusst wie der Verbandsgemeindespitze.

„Es ist eine besondere Situation. Ich bin fast 50 Jahre im Kommunaldienst tätig, aber so etwas wie hier habe ich nie zuvor erlebt. Das ist ein absolutes Novum“, erklärte Verbandsbürgermeister Karl Thorn vorab.

Des Öfteren in den vergangenen Wochen hätten er und Büroleiter Matthias Lautz sich angeschaut und die Frage gestellt: „Was nun, Herr Kollege?“

Wunsch nach mehr Meinungsvielfalt

Am 2. Juni wurde Thorn von der Kreisverwaltung zum vorübergehenden Beauftragten für Niederheimbach bestellt. Nach der Wahl Janiskas zum ersten Beigeordneten war diese Aufgabe offiziell beendet.

Erst einmal aber galt und gilt es, den Rat nach dem Ausscheiden einiger Mitglieder zu vervollständigen. Nicht mehr dabei ist aufgrund eines Wohnortwechsels Daniel Fahl (SPD), für den Esther Braun-Kinnen nachrückte. Das FWG-Mandat von Hans Henn übernahm Richard Paul Mezes. Für Jens Fendel (FWG) konnte aus der Liste heraus kein Nachfolger gefunden werden. Ersatzpersonen sind nach zahlreichen Mandats-Ablehnungen nicht mehr vorhanden, der Platz im Gemeindegremium bleibt somit in dieser Legislaturperiode frei. Auch für Roswitha Hautmann (WNF) gibt es aktuell noch keine Nachrückerin. Bislang haben alle angeschriebenen Listenkandidaten der VG und damit der Gemeinde Niederheimbach einen Korb gegeben.

Im Extremfall würde der Rat statt aus zwölf nur noch aus zehn Personen plus den beiden neuen Beigeordneten Janiska und Kieslich bestehen. Diese beiden allerdings sind im Gegensatz zu ihrem Kollegen Straßburger ohne Stimmrecht. Laut Kommunalrecht bleibt der Rat beschlussfähig, so lange „die Zahl der gewählten Mitglieder unter die Hälfte der festgelegten Zahl absinkt und eine Ergänzung des Gemeinderats durch Nachrücken von Ersatzleuten nicht möglich ist“.

Vor der Bürgermeisterwahl 2019 hatte sich Sven Janiska mehr Meinungsvielfalt im Gemeinderat gewünscht. Seiner Meinung nach sollten alle Fraktionen, unabhängig von der Anzahl ihrer Sitze, Beigeordnete in der Gemeindeverwaltung haben. Das ist nun erfüllt. Drittes wichtiges Thema sei der Zusammenhalt im Dorf, ein lebenswertes Niederheimbach, das die Bedürfnisse seiner Bürger kenne, betonte er damals. Die Taten müssen nun folgen. Nach dem Tohuwabohu der letzten Monate mit vielen Unstimmigkeiten wird es Zeit, dass der Ort wieder zur Ruhe kommt.

Bericht in der AZ von Jochen Werner am 16.06.21

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